In den letzten beiden Ausgaben haben wir Knubbens Häusgen und den Kennedy-Kiosk vorgestellt. Dabei haben wir gelernt, dass Kioske samstags um 22 Uhr schließen müssen und auch sonn- und feiertags geschlossen sein müssen. Bevor wir mit der Reihe fortfahren, wollten wir bei der Stadt nachhören, was es für Bestimmungen gibt. Außerdem haben wir die Leserfrage geklärt: Was ist überhaupt ein Kiosk? Rita Klösges vom Presseamt hat uns aufgeklärt.

Wie viele Kioske gibt es in Aachen?
Das wissen wir nicht. Wir möchten auch keine Schätzung abgeben.

Was sind die Auflagen für Kioske bzw. wann ist ein Kiosk ein Kiosk?
Ein „Kiosk“ ist per Definition nicht bekannt. Er fällt unter den Begriff „Verkaufsstelle“. Eine Verkaufsstelle darf Dinge des täglichen Bedarfs verkaufen. Also keine Möbel, sondern Dinge zur Versorgung und Hygieneartikel.

Was sind die Vorgaben bezüglich des Ladenschlussgesetzes?
Verkaufsstellen dürfen von Montag bis Freitag rund um die Uhr geöffnet haben, samstags bis 22 Uhr und sonn- und feiertags gar nicht. Ausnahmen bilden Blumengeschäfte und Bäckereien, außerdem Tankstellen und Verkaufsstellen am Bahnhof oder Flughafen.

Einige Kioskbesitzer finden es unfair, dass an Tankstellen und Bahnhöfen munter weiterverkauft werden darf, während sie schließen müssen. Wie ist die Abgrenzung zum Verkauf an Tankstellen und am Bahnhof zu sehen?
Tankstellen und Bahnhöfe dürfen Reisebedarf verkaufen. Also alles, was man da gebrauchen könnte. Als Reisender zählt auch jemand, der von hier nach dort geht, er muss nicht zwangsläufig das Verkehrsmittel benutzen. Bei uns ist das landeseinheitlich so geregelt.

Und wie schaut es am Busbahnhof aus? Dort sind doch auch Reisende unterwegs.
Ja – auch da gelten Ausnahmen. Bei Bahnhöfen, Flughäfen und Ähnlichem.

Wie nah am Bahnhof oder Bushof muss die Verkaufsstelle sein? Direkt auf dem Gelände?
Jetzt ganz genau: Nach § 9 Abs. 1 des LÖG (Ladenöffnungsgesetz) gelten die Ausnahmen für „Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen des Schienenverkehrs“, also nicht für solche im Umfeld.

Uns wurde zugetragen, dass Aachen besonders streng in der Umsetzung dieser Regeln ist. Andere Gemeinden, auch in unmittelbarer Umgebung, handhaben das laxer. Warum hier die strenge Durchsetzung?
Aachen ist deshalb streng, weil es seit zwei Jahren viele Beschwerden gab. An den Kiosken wird Alkohol verkauft und die Käufer konsumieren ihn auf der Straße. Es gibt Belästigungen auf der Straße und Lärm. Wenn sich keiner beschwert, besteht auch kein Anlass einzugreifen.

Wer beschwert sich denn?
Anwohner, aber auch Besucher unserer Gastronomiemeilen, die auf der Straße angepöbelt werden.

Und wenn jetzt doch jemand geöffnet hat? Wie sieht es mit Strafen aus?
Wir ermahnen die Inhaber zunächst und versuchen, ein Einsehen zu erreichen. Erst später droht dann ein Ordnungsgeld ab 1.000 Euro.

zurück Gringo
weiter Das Aachenwetter und die Wettersäule